Städtebauförderung in Deutschland

Seit 50 Jahren ist die Städtebauförderung ein wesentliches innen- und kommunalpolitisches Instrument und eine wichtige Finanzierungsgrundlage der städtischen Erneuerung. Bund, Länder und Kommunen messen der Städtebauförderung große kulturelle, wirtschaftliche, soziale und ökologische Bedeutung bei und finanzieren sie in partnerschaftlicher Verantwortung. Dabei wird die Städtebauförderung von einem breiten politischen und fachlichen Konsens getragen. Unter dem Dach der Nationalen Stadtentwicklungspolitik ist die Städtebauförderung seit 2007 eines der zentralen Instrumente bei der Umsetzung der Leipzig-Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt. Der anhaltende Erfolg der Städtebauförderung als eigenständiges Förderinstrument gründet sich auf fünf Kernmerkmale: Kooperation von Bund, Ländern und Kommunen, integrierte Planungen von Gesamtmaßnahmen, flexible Anpassung an Bedarfe, Beteiligung der Stadtgesellschaft und fortwährende Bewertung und Weiterentwicklung der Städtebauförderung.

Kooperativ – Gemeinsames Handeln von Bund, Ländern und Kommunen

Bund und Länder einigen sich auf inhaltliche Schwerpunkte, die Verteilung, den Einsatz und die Abrechnung der Städtebauförderung. Die konkrete Umsetzung obliegt den Ländern. Diese leiten die Fördermittel an die Städte und Gemeinden weiter. Grundlage dafür sind länderspezifische stadtentwicklungspolitische Vorstellungen, strategische Förderansätze und landestypische Erfordernisse. Die Planungshoheit liegt wiederum bei den Städten und Gemeinden. Sie bereiten die städtebaulichen Maßnahmen vor, bewerben sich bei den Ländern um die Förderung und setzen die Maßnahmen um.

Ganzheitlich – Integrierte Planung und Umsetzung mit Gebietsbezug

Im Gegensatz zu anderen Förderinstrumenten unterstützt die Städtebauförderung keine Einzelvorhaben, sondern sogenannte Gesamtmaßnahmen. Städte und Gemeinden bestimmen dafür ein Fördergebiet und erarbeiten ein integriertes Stadtentwicklungskonzept. Darin setzt sich die Stadt zukunftsgewandte, von einem breiten Akteursfeld getragene Entwicklungsziele, die den spezifischen Bedarfen vor Ort entsprechen und alle relevanten Bereiche der Stadtentwicklung einbeziehen. Durch den Gebietsbezug werden die geförderten Stadtteile, Stadt- und Ortskerne gezielt unterstützt.

Flexibel – Bedarfsorientierte Maßnahmen

Mit ihrem ganzheitlichen Ansatz geht die Rolle der Städtebauförderung über Investitionen in städtische Infrastruktur hinaus. Gleichwertige Lebensverhältnisse trotz unterschiedlicher Ausgangsbedingungen in den Kommunen sind ihr Ziel. Deshalb greift die Städtebauförderung die vielfältigen Herausforderungen auf, die sich in Bezug auf eine sozial, wirtschaftlich, demografisch und ökologisch nachhaltige Stadtentwicklung in unterschiedlichen regionalen Kontexten stellen. So ermöglicht sie den Einsatz der Fördermittel für bedarfsorientierte Maßnahmen.

Partizipativ – Zusammenarbeit mit der Stadtgesellschaft

Vor Ort arbeiten Akteurinnen und Akteure aus Stadtgesellschaft, Wirtschaft und Handel, Kultur und Bildung sowie aus vielen weiteren Bereichen an den lokalen Entwicklungsprozessen und Einzelvorhaben mit. Städtebauförderung wirkt somit sowohl als Wirtschaftsmotor als auch identitätsstiftend für die Bevölkerung. Sie regt dabei auch ein demokratisches Miteinander im Quartier an und kann zu einer sozialen Stabilisierung beitragen. Durch den Austausch von praktischen Erfahrungen, Kommunikation und Wissenstransfer erhält die Städtebauförderung immer wieder neue Erkenntnisse und Impulse.

Lernend – Monitoring und Evaluierung für Weiterentwicklung

Evaluierungen leisten wichtige Beiträge zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung und deren Umsetzung vor Ort. Ein strategisches Instrument ist dabei ein Monitoring der Programmgebiete. Dafür werden Daten erhoben, die darstellen, was mit Mitteln der Städtebauförderung für den Stadtraum und das Quartier erreicht wurde. In Forschungsprojekten werden zudem wissenschaftliche Grundlagen für eine stetige Weiterentwicklung der Städtebauförderung erarbeitet. Bundestransferstellen unterstützen Kommunikation und Wissenstransfer.